Dis­clai­mer bzw. Haf­tungs­aus­schluss

Die nach­ste­hen­den Be­din­gun­gen re­geln die Teil­nahme des Nut­zers am Dienst und wer­den durch die erst­ma­lige Nut­zung vom Nut­zer an­er­kannt. Impress (“Impress – part of the trinovis group | trinovis GmbH”) ist Teil der trinovis GmbH. Die Impress – part of the trinovis group | trinovis GmbH wird im Fol­gen­den „trinovis“ ge­nannt, Be­su­cher der Web­site „Nut­zer“. Bei den auf die­sen Sei­ten ver­wen­de­ten Personen- und Be­rufs­be­zeich­nun­gen wer­den, auch wenn sie nur in ei­ner Form auf­tre­ten, gleich­wer­tig beide Ge­schlech­ter an­ge­spro­chen.

In­halte

Alle In­halte, die dem Nut­zer auf den trinovis-Sites selbst be­reit­ge­stellt wer­den, sind mit gro­ßer Sorg­falt zu­sam­men­ge­tra­gen. Der ge­samte In­halt al­ler trinovis-Sites ist ur­he­ber­recht­lich ge­schützt. Der Nut­zer der trinovis-Sites hat keine Be­rech­ti­gung zur Ver­viel­fäl­ti­gung, Ver­öf­fent­li­chung und Ver­brei­tung der In­halte in elek­tro­ni­scher oder ge­druck­ter Form ohne die aus­drück­li­che Er­laub­nis durch trinovis.

In­ter­ak­tive Dienste

Bei der Teil­nahme an in­ter­ak­ti­ven Diens­ten ver­pflich­tet sich der Nut­zer, keine die Ge­setze der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land ver­let­zen­den Bei­träge zu ver­öf­fent­li­chen oder die trinovis-Server hierzu zu miss­brau­chen. Der Nut­zer ist eben­falls ver­ant­wort­lich, dass von den von ihm oder un­ter Ver­wen­dung sei­ner Zu­gangs­ken­nung ein­ge­spiel­ten Da­ten keine sitt­li­che Ge­fähr­dung ju­gend­li­cher Be­nut­zer der trinovis-Sites aus­ge­hen. Der Nut­zer hat auf kul­tu­relle und re­li­giöse Be­lange an­de­rer Teil­neh­mer Rück­sicht zu neh­men und ins­be­son­dere keine ver­let­zen­den, ver­leum­de­ri­schen, be­lei­di­gen­den, be­dro­hen­den, ob­szö­nen oder in sons­ti­ger Weise ge­setz­wid­ri­gen Äu­ße­run­gen zu ver­brei­ten.

Be­reit­stel­lung von In­hal­ten durch den Nut­zer

Der Nut­zer ist ver­ant­wort­lich, dass von ihm oder un­ter Ver­wen­dung sei­ner Zu­gangs­ken­nung keine Da­ten, de­ren Ver­öf­fent­li­chung und Ver­füg­bar­ma­chung ge­gen Li­zenz­be­stim­mun­gen oder ge­gen deut­sches oder aus­län­di­sches Urheber-, Kopier- oder Wa­ren­schutz­recht ver­stößt, ein­ge­spielt wer­den. Er nimmt zur Kennt­nis, dass straf­recht­li­che Ver­fol­gung durch den Ge­schä­dig­ten mög­lich ist. Zur Auf­fin­dung des Scha­den­ver­ur­sa­chers wer­den die not­wen­di­gen Un­ter­la­gen zur Ver­fü­gung ge­stellt. So­fern der Nut­zer In­halte im Dienst be­reit­stellt, zu de­ren Nut­zung und Ver­brei­tung er vom Ei­gen­tü­mer die­ser In­halte be­rech­tigt ist, ge­währt er trinovis gleich­falls das Recht, diese In­halte über die trinovis-Server oder sons­tige Me­dien zu ver­brei­ten.

Haf­tung von trinovis

trinovis haf­tet nicht für In­halte und Pro­gramme, die im Dienst, im In­ter­net oder in wei­te­ren, von trinovis un­ab­hän­gi­gen Net­zen von Drit­ten an­ge­bo­ten wer­den, und nicht für Schä­den, die hier­aus ent­ste­hen, es sei denn, dass diese Schä­den auf­grund grob fahr­läs­si­gen bzw. vor­sätz­li­chen Ver­hal­tens oder un­ter grob fahr­läs­si­ger bzw. vor­sätz­li­cher Ver­let­zung we­sent­li­cher Pflich­ten die­ser Ver­ein­ba­rung von trinovis her­bei­ge­führt wer­den. Die trinovis-Sites ent­hal­ten even­tu­ell Links zu ex­ter­nen Web­sites. Der Be­such die­ser Web­sites ge­schieht auf Ri­siko des Be­su­chers. trinovis ist nicht ver­ant­wort­lich für tech­ni­sche oder in­halt­li­che Be­lange die­ser frem­den Web­sites.

Zu­gang zu pass­wort­ge­schütz­ten / ge­si­cher­ten Be­rei­chen

Zu­gang zu pass­wort­ge­schütz­ten und/oder ge­si­cher­ten Be­rei­chen auf al­len trinovis-Websites ist aus­schließ­lich für au­to­ri­sierte An­wen­der er­laubt. trinovis be­hält sich alle recht­li­chen Schritte ge­gen Per­so­nen vor, die ohne aus­drück­li­che Er­laub­nis ver­su­chen, sich Zu­gang zu die­sen Be­rei­chen zu ver­schaf­fen.

Über­tra­gung / Spei­che­rung per­sön­li­cher Nut­zer – Da­ten

trinovis wird alle über die Web­site er­ho­be­nen oder über­tra­ge­nen Da­ten über oder von Nut­zern ver­trau­lich be­han­deln. Für In­halte von Nach­rich­ten an trinovis oder Bei­träge in öf­fent­li­chen / ge­schlos­se­nen Be­rei­chen der trinovis-Server über­nimmt trinovis kei­ner­lei Ver­ant­wor­tung.

Ein­schal­tung Drit­ter

trinovis ist be­rech­tigt, sich im Rah­men der Nut­zungs­ver­ein­ba­rung zur Be­wir­kung der von ihr ge­schul­de­ten Leis­tun­gen und zur Ein­for­de­rung der vom Nut­zer zu er­brin­gen­den Leis­tun­gen Drit­ter zu be­die­nen.

Über­tra­gung der Rechte und Pflich­ten aus die­ser Ver­ein­ba­rung

trinovis ist be­rech­tigt, die sich aus die­ser Ver­ein­ba­rung er­ge­ben­den Rechte und Pflich­ten auf Dritte zu über­tra­gen, ohne dies se­pa­rat an­zei­gen zu müs­sen.

Ein­ge­tra­gene Wa­ren­zei­chen

Alle ein­ge­tra­ge­nen oder nicht ein­ge­tra­ge­nen Wa­ren­zei­chen sind Ei­gen­tum des je­wei­li­gen Rech­te­inha­bers.

Än­de­run­gen und Er­gän­zun­gen ein­zel­ner Be­din­gun­gen

Än­de­run­gen und Er­gän­zun­gen ein­zel­ner Nut­zungs­be­din­gun­gen wird trinovis nicht ge­son­dert be­kannt ge­ben. Sie sind so­fort wirk­sam. Für die Voll­stän­dig­keit und Rich­tig­keit der In­for­ma­tio­nen und An­ge­bote, die auf dem Ser­ver von trinovis vor­ge­hal­ten wer­den, über­nimmt die o.g. Ge­sell­schaft keine Ge­währ. Die Re­pro­duk­tion oder Über­nahme des Ge­samt­an­ge­bo­tes oder von Tei­len dar­aus, ist nur in Ab­spra­che mit trinovis er­laubt. Mit dem Ur­teil vom 12. Mai 1998 (AZ. 312 O 85/98 – „Haf­tung für Links“) hat das Land­ge­richt Ham­burg ent­schie­den, dass man durch die Er­stel­lung ei­nes Links die In­halte der ge­link­ten Seite ge­ge­be­nen­falls mit zu ver­ant­wor­ten hat. Dies kann – so das Ge­richt – nur da­durch ver­hin­dert wer­den, dass man sich aus­drück­lich von die­sen In­hal­ten dis­tan­ziert.
Da wir kei­nen Ein­fluss auf die Ge­stal­tung und die In­halte der ge­link­ten Sei­ten ha­ben, dis­tan­zie­ren wir uns aus­drück­lich von al­len In­hal­ten al­ler ge­link­ten Sei­ten und ma­chen uns die In­halte der ge­link­ten Sei­ten nicht zu ei­gen. Diese Er­klä­rung gilt für alle ver­füg­ba­ren Links auf die­sem Ser­ver.

Gel­ten­des Recht, Er­fül­lungs­ort

Diese Ver­ein­ba­rung un­ter­liegt dem Recht der Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land. Er­fül­lungs­ort ist Han­no­ver.

Stand: Juli 2016